Dienstag, 24. Januar 2017

Das Ansichtsregister der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo

Als sich die schwedische Regierung am 24. Januar 1969 dazu entschied das Ansichtsregister (Åsiktsregister) zu verbieten, war vielen Schweden nicht bekannt dass dieses Register überhaupt existierte und noch weniger, dass in diesen Aufzeichnungen neben den Namen von über 100.000 Kommunisten auch Informationen heimlicher Telefonabhörungen zu finden waren, an welchen Treffen sie teilnahmen und auch welche Zeitungen und Zeitschriften sie abonniert hatten. Die Angst vor Kommunisten war selbst um diese Zeit noch so hoch wie heute jene vor IS-Kämpfern. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Tage Erlander hatte zu diesem Register sogar geäußert dass es besser sei zehn Personen zu viel zu registrieren als nur eine einzige zu wenig.

Die Sicherheitspolizei Säpo registrierte ab den 40er Jahren allerdings nicht nur Kommunisten, sondern auch Personen, die in linksorientierten Organisationen aktiv waren, was weitgehende Konsequenzen hatte, denn den im Register geführten Personen wurde nahezu jede Anstellung versagt, wobei der staatliche Dienst vollkommen ausgeschlossen war. Die Angst vor Russland, dem Kommunismus und einer möglichen Revolution war in den Jahre des Kalten Krieges dann sogar so hoch, dass man Pläne ausarbeitete wie man im Falle einer Krisensituation alle in der Liste befindlichen Personen unschädlich machen konnte, beziehungsweise wo sie zu internieren waren. Auch wenn dieses Register den meisten Schweden unbekannt war, so sorgten Politiker und Presse dafür die Angst vor einer sowjetischen Invasion so aufzublähen, dass die Bevölkerung auch bei einem Bekanntwerden des Register dieses für richtig geheißen hätte.

Als die Regierung der Säpo dann im Jahre 1969 verbot diese Register zu führen, so bedeutete dies allerdings nicht das Ende der Ansichtsregistrierung, denn die Regierung ließ Schlupflöcher offen, die die Säpo in vollem Umfang nutzte, denn die Registrierung setzte in großem Umfang bis 1998 fort, wobei man in diesen Jahren auch Mitglieder von Amnesty International, Emmaus oder Ordfront mit als Verdächtige aufnahm, denn die Säpo sah überall eine kommunistische Gefahr. Und immer noch wurden Arbeitsstellen, ohne Angabe eines Grundes, verweigert wenn man in den Registern zu finden war. Als die Presse von diesen Registern erfuhr, wurde Schweden noch 2006 vom Europäischen Gerichtshof wegen illegaler Registrierung von Meinungen und Ansichten verurteilt. Zu glauben dass es heute keine Erfassungen von Meinungen und politischen Ideen in Schweden gäbe, ist natürlich irreal, denn das Amt für Datenschutz erlaubte der Säpo nun alles über eventuelle Terroristen und Sympathisanten des IS zu sammelt. Wie umfangreich das heutige Register ist, ist ebenfalls unbekannt.


24. Januar 1652: Gränna im Småland erhält die Stadtrechte
24. Januar 1664: Lars Roberg, der Gründer des Akademiska Sjukhuset
24. Januar 1781: Das Toleranzedikt erlaubt die Ausübung anderer Religionen
24. Januar 1861: Die schwedische Künstlerin Hellewi Kullman
24. Januar 1882: Sigfrid Siwertz und die konservative Bourgoisie Schwedens
24. Januar 1925: Hjalmar Branting wird zum dritten Mal Ministerpräsident
24. Januar 1954: Der Frufridagen in Schweden, ein freier Tag für die Frau
24. Januar 1991: Bo Setterlind, das religiöse Erwachen in der Romantik

Copyright: Herbert Kårlin

Keine Kommentare:

Kommentar posten