Posts mit dem Label Gesetz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Gesetz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mittwoch, 10. Juni 2015

Das Tragen politischer Uniformen wird verboten

Als das schwedische Parlament am 10. Juni 1933 ein Gesetz verabschiedete, das das Tragen jeder politischen Uniform verbot, sollte dieses Gesetz, das am 1. August des gleichen Jahres in Kraft trat, nur bis 1935 gelten, aber das veränderte Weltbild führte dann dazu, dass das Gesetz auf unbegrenzte Zeit ausgedehnt wurde. In der Tat blieb dieses Gesetz dann bis 2002 in Kraft und verbot nicht nur Uniformen, sondern auch das Tragen jedes deutlichen Kennzeichen, das die Zugehörigkeit zu einer politischen Gruppe darstellt. Schweden war damit eines der ersten Länder weltweit, die ein entsprechendes Gesetz verabschiedeten.

Bevor das Gesetz in Kraft trat, hatten die meisten politischen Gruppen Schwedens eine Kleidung, die die Zugehörigkeit zur Partei ausdrückte, was jedoch kaum Probleme verursachte, bis die nazistischen Gruppen Schwedens ihre Uniformen nach deutschem Vorbild wählten. Mit Auftauchen mehrere extrem rechter Gruppen vermehrten sich die Schlägereien und Gewalttätigkeiten auf den Straßen der schwedischen Städte, wobei die Konfrontation teilweise auch zu Verletzten führten. Die Regierung sah daher nur die Lösung das Tragen von politischen Uniformen und anderer politischer Kennzeichen zu verbieten, damit linke und rechte Gruppen nicht mehr auf Anhieb zu erkennen waren.

Nur kurz nachdem das Gesetz in Kraft getreten war, traf sich eine Gruppe der nazistischen Bewegung mit Birger Furugård und sämtliche Personen trugen bei diesem Treffen blau-gelbe Armbinden. Der anschließende Polizeieinsatz und die entsprechenden Geldstrafen führten in Schweden zu einer heißen Diskussion, denn gleichzeitig hatte die Polizei die Augen vor einer linken Demonstration geschlossen bei der alle Teilnehmer eine rote Armbinde trugen. Dies war dann auch der Grund, warum die nazistischen Gruppen Schwedens davon sprachen verfolgt zu werden und behaupteten, dass das Gesetz nur geschaffen wurde damit sie ihre Unterstützung der deutschen Politik jener Zeit nicht mehr öffentlich zeigen konnten.


10. Juni 1815: Emilie Risberg und der historische Roman Schwedens
10. Juni 1926: Die schwedische Schauspielerin Brita Borg
10. Juni 1982: Prinzessin Madeleine feiert ihren 30. Geburtstag
10. Juni 1982: Laleh Pourkarim, als Musikerin bekannt als Laleh
10. Juni 2005: Svinesundsbron, die Grenze zwischen Schweden und Norwegen

Copyright: Herbert Kårlin

Mit Stena Line nach Schweden

Donnerstag, 26. Februar 2015

Christoph von Bayern wird König in Schweden

Christoph von Bayern (Kristofer av Bayern), auch als Christoph III. bekannt, kam am 26. Februar 1416 in Neumarkt in der Oberpfalz als Sohn des Pfalzgrafen Johan zur Welt. Da seine Mutter die Schwester Erich von Pommerns war, wurde ihm bereits 1438 die Krone in Dänemark angeboten. Dies bedeutete, dass Christoph von Bayern bei seiner Ankunft in Dänemark im Jahre 1439 erst zum Reichsvorstand erklärt wurde, 1440 zum König ernannt wurde und drei Jahre später die Krönung stattfand.

Unmittelbar nachdem Christoph von Bayern die dänische Krone angeboten worden war, begann er auch mit Schweden zu verhandeln um auch dort die Regierung übernehmen zu können. Dies zeigte sich etwas schwieriger, denn der Reichsrat zeigte sich sehr unentschlossen und erst als Kristofer av Bayern direkt mit Karl Knutsson Bonde verhandelte, wurde er beim Reichstag in Arboga im Jahre 1440 auch zum König Schwedens gewählt. Allerdings musste er dafür Karl Knutsson umfangreiche Güter anbieten und akzeptieren, dass der Reichsrat eine ausgedehnte Entscheidungsmacht in Schweden bekam, Christoph III. also relativ wenig Macht in Schweden erhielt.

Obwohl Christoph von Bayern in Schweden die Macht großteils dem Reichsrat überlassen musste und sich verpflichtet hatte die Traditionen des Landes zu erhalten, Schweden als Wahlkönigtum zu erhalten, Gesetzesvorschläge der Reichsrats zu unterzeichnen und nur gebürtige Schweden in den Reichsrat aufzunehmen, was sich auf auf andere wichtige politische Funktionen übertrug, so ging er als einer der wichtigsten „Gesetzesgründer“ in die schwedische Geschichte ein, denn unter ihm wurde die vorhergehende Gesetzessammlung, das Magnus Erikssons landslag, erneuert. Diese neuere Version erhielt 1442 den Namen Kristofers landslag.


26. Februar 1533: König Erik XIV, der Nachfolger von Gustav Vasa 
26. Februar 1658: Der Frieden von Roskilde und das heutige Schweden 
26. Februar 1729: Anders Chydenius, ein Kämpfer für die Freiheit
26. Februar 1739: Göran Josuæ Adelcrantz und der Fall eines Hofarchitekt 
26. Februar 1814: Johan Tobias Sergel, Ritter des Vasaorden 
26. Februar 1889: Wilhelm Erik Svedelius, der erste Staatswissenschaftler Schwedens

Copyright: Herbert Kårlin

Mit Stena Line nach Schweden

Sonntag, 2. Dezember 2012

Schweden verfügt weltweit über das erste Gesetz zur Pressefreiheit

Am 2. Dezember 1766 war Schweden das erste Land weltweit, das ein Gesetz zur Pressefreiheit einführte, auch wenn Gustav III. dieses Gesetz während seiner Regierungszeit zwischen 1772 und 1792 vorübergehend wieder außer Kraft gesetzt hatte und daher bereits 1792 eine modernere Version des ersten Gesetzes in Kraft trat, ohne dass jedoch die Grundprinzipien von 1766 geändert worden wären.

Dieses erste Gesetz Schwedens zur Pressefreiheit (Tryckfrihetsförordning) wurde in vielen Punkten bis heute beibehalten, denn bereits 1766 wurde die staatliche Zensur verboten, es wurde das Prinzip der Öffentlichkeit eingeführt, was bedeutet, dass staatliche Handlungen nicht geheim gehalten werden dürfen, und es wurde der Informant geschützt. Auch wenn dieses Gesetz sehr weit ging, so gab es natürlich auch eine Einschränkung, denn die Angelegenheiten der Kirche fielen nicht unter diese Bestimmungen und konnten daher selbst zensiert werden, was auch dazu führte, dass die Geschichtsschreibung selbst in dieser Zeit von der Kirche noch teilweise verfälscht werden konnte.

Das Gesetz zur Pressefreiheit, das in Schweden mehrmals abgeändert wurde und während des letzten Reichstags in Örebro im Jahre 1812 auch bedeutend eingeschränkt wurde, war vor allem deswegen von größter Bedeutung, da die gedruckten Worte bereits das ganze Volk erreichen konnten, was eine beachtliche Leistung war, wenn man bedenkt, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits seit rund 300 Jahren die Druckpresse gab, die jedoch bis dahin nur vom Staat und der Kirche für ihre Zwecke benutzt werden konnten. Leider wurde die Pressefreiheit dieser ersten Tage im Laufe der folgenden Jahrhunderte immer wieder eingeschränkt und vor allem in Krisenzeiten und zu Kriegszeiten kehrte auch die Zensur zurück. Die heutige Pressefreiheit des Landes geht im Grunde nur bis zum Jahr 1949 zurück und hat nach wie vor seine Grenzen.


2. Dezember 1996: Tomas Tranströmer bekommt Augustpriset und Nobelpreis

Copyright: Herbert Kårlin

Freitag, 6. Januar 2012

Olaus Petri, der schwedische Reformator

Olaus Petri, auch Mäster Olof genannt, wurde am 6. Januar 1493 in Örebro geboren und hat für die schwedische Kirche die gleiche Bedeutung wie Martin Luther für die protestantische Kirche in Deutschland. Überliefert ist auch, dass Olaus Petri vom schwedischen König nach Wittenberg geschickt wurde und dort, vermutlich unter Martin Luther, den protestantischen Glauben studierte, den er dann nach seiner Rückkehr in Schweden verbreitete. Olaus Petri, der ursprünglich Olof Pettersson hieß, übersetzte, gemeinsam mit Laurentius Andreae, die Bibel, gab Psalmbücher heraus und änderte, unter Gustav Vasa, die gesamte Kirchenordnung.

Theodor Lundbergs Olaus Petri in Stockholm

Die Reformation in Schweden war indes nur möglich, da Olaus Petri erst Stadtschreiber in Stockholm war und dann Reichskanzler unter Gustav Vasa wurde, also einen bedeutenden Einfluss in Schweden hatte und das Vertrauen des Königs besass. Allerdings nahm Olaus Petri auch das Beichtgeheimnis ernster als der König forderte und wurde deswegen bereits zehn Jahre nach der Kirchenreform des Hochverrats bezichtigt und zum Tode verurteilt, da er Gustav Vasa nicht berichtet hatte, dass ein Komplott gegen ihn geplant war, eine Tatsache, die Petri während einer Beichte anvertraut worden war. Auf Grund der bedeutenden Rolle, die Olaus Petri für die neue Kirche leistete, wurde das Todesurteil wenig später jedoch in eine Geldstrafe umgewandelt und bald wurde Petri auch wieder in seinen Funktionen bestätigt. Olaus Petri starb daher am 19. April 1552 in Stockholm eines natürlichen Todes.

Olaus Petri arbeitete auch als Rechtsphilosoph und Geschichtswissenschaftler, was ihm Ehre und Kritik brachte, denn während seine Domareregler noch heute Teil der schwedischen (und finnischen) Gesetze sind, so wurde er schwer für seine schwedische Geschichte „En svensk krönika“ kritisiert, deren Herausgabe Gustav Vase verbot und die daher erst 1818 erstmals erscheinen konnte. Olaus Petri hatte sich bei seinem Werk von der Auffassung gelöst, dass Geschichte dann richtig ist, wenn sie von Kirchenmännern abgesegnet war und legte einen Wert auf Analyse und Forschung. Aus diesen Gründen lehnte er auch die Schriften der Heiligen Birgitta ab, die Magnus Eriksson als „schlechten König“ beschrieben hatte. Auch seine kritische Beleuchtung der römischen Schriften über Schweden oder die Ablehnung der Glorifizierung der alten Geschichte Schwedens widersprachen der geschichtlichen Auffassung Vasas, der ein Schweden ohne Fehler sehen wollte.

Allerdings hatte August Strindberg mit seinem „Mäster Olof“, in dem Olaus Petri die Hauptfigur ist, ebenfalls wenig Glück, denn seine ersten beiden Versionen wurden abgelehnt weil er in seinem Stück Gustav Vasa handeln ließ, den König, der noch heute in Schweden als unantastbar gilt. Erst die dritte Version, ohne die Präsenz von Gustav Vasa, konnte dann veröffentlicht und im Theater gespielt werden.

6. Januar 1912: Johnny Bode, der erste Punkstar Schwedens

Copyright: Herbert Kårlin

Donnerstag, 1. September 2011

Schweden und Sveriges rikes lag, Grundlagen der Gesetze

Am 1. September 1736 trat in Schweden das sogenannte Sveriges rikes lag (Gesetz des schwedischen Reiches) in Kraft, das die vorherigen Gesetze Kristofers landslag (Christophs Landesgesetz) von 1442 und das stadslagen (Stadtgesetz) von 1350 ersetzte. Bei dieser Gesetzessammlung aus dem Jahre 1736 handelt es sich um die bisher letzte bedeutende Gesetzesreform Schwedens, was bedeutet, dass noch die aktuellenGesetze auf diese Sammlung aufbauen, auch wenn die einzelnen Teile weitgehend aktualisiert wurden. Juristisch gesehen muss man dennoch sagen, dass die heutigen Gesetze heute 275 Jahre alt werden.

Aus den mittelalterlichen Gesetzen, die bis 1736 galten, wurde auch der Begriff balk (Kodex) in die neuen Gesetze übernommen, der für jeden Teil der Gesetzessammlung zum Oberbegriff wurde, zum Beispiel „Giftermålsbalken“ für die Gesetze, die die Ehe regeln oder „Byggningabalken“ für die Baugesetze. Wobei insbesondere zahlreiche Baugesetze nie geändert wurden und daher noch auf die Gesetzgebung von 1736 zurückgreifen.

Wenn man heute jedoch allgemein von Sveriges Rikes Lag spricht, so meint man oft die jährliche Ausgabe einer Rechtssammlung mit gleichem Namen in dem jeweils ein pensionierter Richter die wichtigsten Gesetze Schwedens veröffentlicht. Die erste Ausgabe dieses Buches geht auf das Jahr 1861 zurück, wobei diese Gesetzessammlung jedoch nur eingeschränkt als Rechtsbuch bezeichnet werden kann, da es eine inoffizielle Sammlung ist, die zwar im Alltag zur Information herangezogen werden kann, jedoch unvollständig ist und im Rechtsleben nicht bindend ist.

1. September 1625: Ein Großbrand in Stockholm ändert die Stadtplanung
1. September 1958: Keith Cederholm und der Aufreißermord in Malmö 

Copyright: Herbert Kårlin

Sonntag, 5. Juni 2011

Schweden muss Alkoholkauf über Internet zulassen

Am 5. Juni 2007 entschied der europäische Gerichtshof, dass auch Schweden den privaten Handel von Alkohol über Internet zulassen muss, auch wenn die Zollgesetze davon unberührt bleiben und importierte Ware daher verzollt werden muss, im Gegensatz zum persönlichen Import während einer Reise innerhalb Europas. Schweden konnte damit zumindest erreichen, dass der Import von Alkohol über Internet keinen Billig-Import ermöglichte.

Das Urteil überrasche Schweden, da der Generalanwalt des europäischen Gerichtshofs am 30. November 2006 noch zum Ergebnis kam, dass das schwedische Monopol der Systembolaget aufrecht gehalten werden kann, wenn dadurch die Bevölkerung von gesundheitlichen Schäden geschützt wird. Auch wenn die Bewertung eines Generalanwalts vom Gericht nur als Vorschlag gewertet werden kann, so richtet sich der Gerichtshof in nahezu allen Entscheidungen nach diesen Empfehlungen.

Da Schweden, trotz der Bewertung des Generalanwalts, nicht sicher war vor dem europäischen Gerichtshof zu gewinnen, wollte das Land noch am 23. Mai 2007, wenige Tage vor dem Urteil, über die WHO (World Health Organization) eine globale Strategie zur weltweiten Alkoholkontrolle erreichen, damit über eine Resolution der Schaden durch Alkohol durch rechtliche Schritte begrenzt werden kann. Trotz der Unterstützung Europas, Afrikas und aller muslimischen Länder konnte Schweden mit seiner Argumentation keine Entscheidung zu seinen Gunsten erreichen.

5. Juni 1862: Allvar Gullstrand revolutioniert die Augenheilkunde
5. Juni 1965: Prinz Wilhelm Ludvig, ein gemeinsames Leben ohne Trauschein

Copyright: Herbert Kårlin

Sonntag, 1. Mai 2011

Hochzeit für Homosexuelle in Schweden

Am 1. Mai 2009 trat in Schweden das Gesetz in Kraft, das es auch homosexuellen Partner erlaubt die Ehe einzugehen. Durch diese Entscheidung gibt es in Europa nun sieben Länder, die den Artikel 12 der Europakonvention umsetzen, die besagt, dass „alle Bürger das Recht haben eine Ehe einzugehen“, ohne dabei irgendeine Einschränkung zu machen, eine Formulierung, die in sehr vielen Ländern eine heiße Diskussion auslöste.

Allerdings stellt das Gesetz auch in Schweden Homosexuelle bei der Eheschließung nicht allen Schweden gleich, denn das Gesetz betrifft ausschließlich die bürgerliche Ehe und nicht die kirchliche, denn nach wie vor steht es jedem Priester frei ein homosexuelles Paar zu verheiraten oder nicht. Die politische Entscheidung Schwedens hat dadurch die Svenska Kyrkan in zwei Lager gespaltet.

Bereits seit dem 1. Januar 1995 konnten in Schweden männliche und weibliche Homosexuelle bereits eine Partnerschaft registrieren lassen, was in gewisser Weise einer bürgerlichen Eheschließung nahe kam. Seit dem 1. Februar 2003 erlaubte eine eingetragene Partnerschaft auch, dass homosexuelle Paare ein Kind adoptieren konnten und ab 1. Juli 2005 ist lesbischen Frauen auch eine künstliche Befruchtung erlaubt.

1. Mai 1890: Der 1. Mai in Schweden
1. Mai 1969: Schwedischer Reaktor entgeht nur knapp einer Kernschmelze 

Copyright: Herbert Kårlin