Die Volksbefragung kommt als politisches Instrument nach Schweden

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts tauchte in Schweden immer stärker die Forderung auf dem Volk ein bedeutenderes Mitspracherecht zu bieten und damit den demokratischen Gedanken zu verwirklichen. Am 25. Januar 1922 kam daher das Parlament zur Entscheidung die Volksbefragung, auch oft als Referendum oder Volksentscheid bezeichnet, auf nationaler und lokaler Ebene zuzulassen. Allerdings war diese Entscheidung weniger vom demokratischen Gedanken geprägt als vielmehr davon, dass die Parteien in Fragen des angestrebten Alkoholverbots auf die Bevölkerung hofften ohne sich selbst in Schwierigkeiten zu bringen.

Das Gesetz zur Volksbefragung sollte allerdings dem Volk nicht wirklich ein Machtwerkzeug in die Hände geben, sonder lediglich dazu dienen den Politikern einen Hinweis zur Volksmeinung zu bieten, denn in der Tat handelte es sich bei diesem Gesetz, das noch heute gültig ist, nur um eine ratgebende Volksbefragung, denn das Parlament ist in keiner Weise an die Volksentscheidung gebunden, was sich bei den bisherigen Volksbefragungen auch sehr deutlich zeigte, da die Schweden, zum Beispiel, mehrheitlich gegen den Rechtsverkehr stimmten und die Kernkraft auslaufen lassen wollten. In beiden Punkten entschied die Regierung nicht auf das Volk zu hören.

Auch wenn die Politiker die Idee der Volksbefragung als eigene Idee ausgaben, so war die Entscheidung im Jahre 1922 die Folge davon, dass die Bewegung der Antialkoholiker bereits 1907 eine eigenständige Volksbefragung veranstaltet hatte an der rund zwei Millionen Schweden teilnahmen und sich 99 Prozent unter ihnen für ein generelles Alkoholverbot ausgesprochen hatten. Dieses Problem des Alkoholverkaufs spaltete die Parteien, so dass die Regierung durch das neue Gesetz die eigenen Probleme auslagern konnten. Zum Erstaunen sehr vieler Schweden lehnte dann jedoch die Mehrheit der Wähler bei der Volksbefragung am 27. August 1922 ein generelles Alkoholverbot ab.

25. Januar 1622: Das kurze Leben des Vasaprinzen Karl Filip
25. Januar 1757: Gustaf Engzell, der Modernist der schwedischen Literatur 
25. Januar 1880: Torsten Fogelqvist und die Arbeiterbewegung 
25. Januar 1946: Schweden liefert Kriegsflüchtlinge an die Sowjetunion aus 
25. Januar 1957: Polio-Epidemie in Schweden 
25. Januar 1957: Skogsmulle bringt Kindern die Natur näher 
25. Januar 1967: Das schwedische U-Boot HMS Sjöormen

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Referendum über den Euro in Schweden

Am 14. September 2003, nur wenige Tage nach dem Mord an Anna Lindh in Stockholm, wurde in Schweden ein Referendum abgehalten bei dem sich die Bevölkerung für oder gegen die Einführung des Euro entscheiden sollte. Bereits am Morgen der Abstimmung war sicher, dass die Volksabstimmung keine klare Mehrheit bringen würde, sondern dass es sich um ein Kopf an Kopf Rennen handelte, zumal die Befürworter des Euro mit dem Tode Anna Lindhs jede Propaganda eingestellt hatten.

Die Euro-Frage war für die schwedische Bevölkerung so bedeutend, dass insgesamt 5.843.788 Personen zu den Urnen eilten, was 82,6 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung entspricht. Obwohl nur die Zentrumspartei, die Linken und die Grünen sich gegen die Einführung des Euro aussprachen, also die Minderheit, erreichten die Befürworter ausschließlich in der Region Stockholm mehr als 50 Prozent der Stimmen und selbst in Skåne, wo sich noch eine Mehrheit für den Euro aussprach, lag die die tatsächliche Anzahl der Befürworter, auf Grund der ungültigen Stimmen, unter 50 Prozent.

Das Referendum zeigte letztendlich, dass nur 42 Prozent der Schweden ihre Krone gegen den Euro tauschen wollten. Während der letzten 8 Jahre sollten 18 verschiedene Meinungsumfragen herausfinden, ob sich die Einstellung der Schweden zum Euro gebessert hat, aber nur zweimal im Jahre 2009 gab es eine Neigung zu einem Ja und seit 2010 haben die Befürworter nicht einmal mehr die Schwelle von 40 Prozent erreicht, sondern landeten meist unter 30 Prozent. Obwohl mittlerweile fast alle politischen Parteien Schwedens den Euro einführen wollen, sehen sie bei diesen Werten die nächste Volksabstimmung frühestens im Jahre 2018.

14. September 1913: Die schwedische Schauspielerin Annalisa Ericson
14. September 1933: Der Flugzeugträger HMS Gotland wird zu Wasser gelassen 

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