Samstag, 25. Januar 2014

Die Volksbefragung kommt als politisches Instrument nach Schweden

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts tauchte in Schweden immer stärker die Forderung auf dem Volk ein bedeutenderes Mitspracherecht zu bieten und damit den demokratischen Gedanken zu verwirklichen. Am 25. Januar 1922 kam daher das Parlament zur Entscheidung die Volksbefragung, auch oft als Referendum oder Volksentscheid bezeichnet, auf nationaler und lokaler Ebene zuzulassen. Allerdings war diese Entscheidung weniger vom demokratischen Gedanken geprägt als vielmehr davon, dass die Parteien in Fragen des angestrebten Alkoholverbots auf die Bevölkerung hofften ohne sich selbst in Schwierigkeiten zu bringen.

Das Gesetz zur Volksbefragung sollte allerdings dem Volk nicht wirklich ein Machtwerkzeug in die Hände geben, sonder lediglich dazu dienen den Politikern einen Hinweis zur Volksmeinung zu bieten, denn in der Tat handelte es sich bei diesem Gesetz, das noch heute gültig ist, nur um eine ratgebende Volksbefragung, denn das Parlament ist in keiner Weise an die Volksentscheidung gebunden, was sich bei den bisherigen Volksbefragungen auch sehr deutlich zeigte, da die Schweden, zum Beispiel, mehrheitlich gegen den Rechtsverkehr stimmten und die Kernkraft auslaufen lassen wollten. In beiden Punkten entschied die Regierung nicht auf das Volk zu hören.

Auch wenn die Politiker die Idee der Volksbefragung als eigene Idee ausgaben, so war die Entscheidung im Jahre 1922 die Folge davon, dass die Bewegung der Antialkoholiker bereits 1907 eine eigenständige Volksbefragung veranstaltet hatte an der rund zwei Millionen Schweden teilnahmen und sich 99 Prozent unter ihnen für ein generelles Alkoholverbot ausgesprochen hatten. Dieses Problem des Alkoholverkaufs spaltete die Parteien, so dass die Regierung durch das neue Gesetz die eigenen Probleme auslagern konnten. Zum Erstaunen sehr vieler Schweden lehnte dann jedoch die Mehrheit der Wähler bei der Volksbefragung am 27. August 1922 ein generelles Alkoholverbot ab.


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Copyright: Herbert Kårlin

Der Botanaische Garten in Göteborg

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