Posts mit dem Label Europapolitik werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Europapolitik werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Samstag, 13. Juni 2015

Junilistan, die europakritische Partei Schwedens

Kurz nachdem die Schweden bei der Volksabstimmung des Jahres 2003 die Einführung des Euro mehrheitlich abgelehnt hatten, entschlossen sich einige Wirtschaftswissenschaftler des Landes eine politische Partei für Europa-Skeptiker zu gründen, die sogenannte Junilistan. Das erste Ziel der Partei war die Teilnahme an den Europawahlen im Juni 2004, was zeitlich nicht dazu ausreichte ein komplettes Parteiprogramm auszuarbeiten. Da die Mitglieder der neuen Partei auch aus allen politischen Richtungen kamen, legte man zu den Europawahlen lediglich eine Liste von Namen vor hinter denen genannt wurde welcher politischen Richtung sie angehörten, daher auch der Name Junilistan (Juniliste).

Bei den Europawahlen am 13. Juni 2004, zeigte sich, dass sehr viele Schweden mit der Europapolitik der etablierten Parteien nicht einverstanden waren, denn die Junilistan wurde mit 14,5 Prozent der Stimmen die drittgrößte schwedische Partei des Europaparlaments und konnte daher drei Abgeordnete nach Brüssel schicken. Da der Partei jedoch Mitglieder fehlten, sich der Aufbau einer Parteistruktur sehr schwierig zeigte und die Presse die zeitweise antidemokratischen Probleme der Partei hervorhob, spielte die Junilistan lediglich in Europa eine gewisse Rolle.

Dies zeigte sich auch daran, dass es der Junilistan, die sich auch für die darauf folgenden schwedischen Parlamentswahlen präsentierte, denn nach internen Parteiproblemen 2006 gerade einmal gelang auf 0,47 Prozent der Stimmen zu kommen. Da es der Junilistan nach personellen Umstrukturierungen auch nicht gelang ihr Programm bekannt zu machen, war die Begeisterung des schwedischen Volkes auch bei den Europawahlen des Jahres 2009 sehr schwach und die Partei blieb knapp unterhalb der Vier-Prozent-Sperre. Nach den gesammelten Erfahrungen entschied sich die Parteispitze der Junilistan jetzt nur noch auf Europawahlen zu setzen, allerdings mit dem Ergebnis, dass sie 2004  nur noch 0,3 Prozent an Wählern für sich gewinnen konnte, nicht zuletzt deswegen, weil die schwedischen Media die Partei kaum erwähnten und die meisten Schweden überzeugt waren, das die Junilistan nicht mehr existierte. Seit diesem Wahlverlust ruht die Partei, jedoch nur um sich auf die kommenden Europawahlen des Jahres 2019 vorzubereiten.


13. Juni 1817: Erik af Edholm wird Chef der Königlichen Oper und des Dramaten
13. Juni 1854: Jenny Nyström und die schwedischen Weihnachtstrolle
13. Juni 1878: Der schwedische Entomologe Carl Stål
13. Juni 1901: Tage Erlander und der schwedische Sozialismus
13. Juni 1925: Der schwedische Sprachforscher Adolf Noreen
13. Juni 1951: Stellan Skarsgård, anerkannter Schauspieler ohne Ausbildung
13. Juni 1952: Die verschwundene DC-3 und die Catalinaaffäre

Copyright: Herbert Kårlin

Sonntag, 28. September 2014

Die schwedische Politikerin Margot Wallström

Margot Wallström kam am 28. September 1954 in Kåge bei Skellefteå zur Welt und begann sich bereits als Jugendliche für Politik zu interessieren. Als Wallström 20 Jahre alt war, war sie bereits Ombudsman der Jugendorganisation der Sozialdemokraten und nur drei Jahre später wurde sie ins Parlament gewählt. Über ihre Ausbildung ist Wallström relativ verschwiegen, sicher ist jedoch, dass sie ab 1977 als Bankangestellte arbeite, im gleichen Jahr als sie ins Parlament gewählt wurde, was auch erklärt, warum sie ihren Beruf bereits 1979 wieder aufgab um sich ganz der Politik zu widmen.

Der Aufstieg von Margot Wallström im Kreise der Sozialdemokraten war rekordverdächtig, denn 1988 war Wallström stellvertretende Zivilministerin, 1994 wurde sie zur Kulturministerin ernannt und 1996 zur Sozialministerin. Nach Differenzen mit dem damaligen Ministerpräsident Göran Persson verzichtete Wallström dann jedoch auf ein politisches Amt bis Mona Sahlin an die Spitze Schwedens kam. Unter Sahlin erhielt Wallström, gemeinsam mit Jan Eliasson, den Auftrag für die Sozialdemokraten ein Programm zur Europapolitik auszuarbeiten, was allerdings von mehreren Seiten stark kritisiert wurde, da die europäische Arbeit parteineutral geführt werden soll.

Ab 1999 widmete sich Margot Wallström als Mitglied der Europäischen Kommission vor allem der Europapolitik. Auch in Europa ging die Karriere rapide voran, denn 2004 wurde Wallström stellvertretende Vorsitzende der Kommission und war damit an der zweithöchsten Position Europas, unmittelbar nach José Manuel Barroso. In dieser Zeit war die Beliebtheit von Margot Wallström bereits so hoch, dass das schwedische Volk die niederschmetternde Kritik des The Economist im Jahre 2009, nach dem ihr Einsatz in Europa geradezu zu vernachlässigen sei, gar nicht erst beachtete. Im Jahre 2010 wechselte Wallström dann von der Europapolitik zu einem Auftrag der Vereinten Nationen und sollte die Situation der Frauen in Krisengebieten beobachten, ein Auftrag, der 2012 ohne große Ergebnisse endete. Anfang 2013 wurde Margot Wallström dann Projektdirektoren der häufig kritisierten Svenska Postkodlotteriet und rechtzeitig vor den Wahlen 2014 erklärte Stefan Löfven, dass die Politikerin nun zurück in der schwedischen Politik sei und dort ihre Stärken beweisen werde. Nach Wettbüros wird Wallström die neue Außenministerin des Landes.


28. September 1675: Die Krönung des Königs Karl XI. In der Domkirche in Uppsala
28. September 1797: Die schwedische Schriftstellerin Sophie von Knorring
28. September 1911: Magnus Stenbock und die Ansicht eines Grafen
28. September 1994: Der Untergang der M/S Estonia in der Ostsee
28. September 1994: Der schwedische Musiker Pierre Isacsson
28. September 1998: Olle Länsberg, der verschollene Autor Schwedens

Copyright: Herbert Kårlin

Samstag, 17. Mai 2014

Jimmie Åkesson, Vorsitzender der Sverigedemokraterna

Jimmie Åkesson wurde am 17. Mai 1979 in Ivetovta in der Nähe von Sölvesborg in Skåne geboren. Schon mit 14 Jahren war er Mitglied der Jugendorganisation der Moderaterna, die er jedoch bereits 1995 wieder verließ um sich den Sverigedemokraterna anzuschließen, da er mit der Europapolitik der Moderaterna nicht einverstanden war und der Überzeugung war, dass Schweden durch eine höhere Selbständigkeit stärker sei und Europa zudem die schwedische Kultur vernichten würde, aber auch die Wirtschaft des Landes hindere.

Ab 1997, als Jimmie Åkesson gerade einmal 18 Jahre alt war, begann der Politiker sich auf nationalem Niveau zu engagieren, bildete die Jugendorganisation der Sverigedemokraterna um, zog ein Jahr später im Gemeinderat in Sölvesborg ein und wurde 2000 der Vorsitzende der Jugendorganisation. Nach internen Querelen innerhalb der Sverigedemokraterna kam Åkesson 2005 an die Spitze der Partei, wurde hauptberuflich Politiker und gab der Partei eine klare politische Linie, die, insbesondere durch die Forderung die Einwanderung jeder Art von Migranten zu begrenzen, die Sverigedemokraterna zu einer einflussreichen Partei Schwedens machte.

Wie mehrere Spitzenpolitiker Schwedens, so hat auch Jimmie Åkesson seine akademische Bildung nur begonnen und beendete, zumindest vorübergehend, sein gesellschaftsorientiertes Studium an der Universität Lund nach der Halbzeit und ohne jeden Abschluss. Gerade die antiislamische Einstellung Åkessons, die Kritik zur Europapolitik und seine Forderung einer neuen Asylpolitik führen der Partei permanent neue Sympathisanten zu und machten den Politiker zu einem der bedeutendsten Meinungsbilder des Landes.


17. Mai 1788: Das Dramaten in Stockholm, das Nationaltheater Schwedens
17. Mai 1900: Der erste Lastwagen Schwedens liefert Bier
17. Mai 1918: Die schwedische Opernsängerin Birgit Nilsson
17. Mai 1936: Lars Gustafsson und die gesellschaftskritische Literatur der Gegenwart
17. Mai 1987: Gunnar Myrdal und der politische Wandel Schwedens

Copyright: Herbert Kårlin

Donnerstag, 15. Mai 2014

Die Europapolitikerin Cecilia Malmström

Cecilia Malmström wurde am 15. Mai 1968 in Stockholm geboren, wuchs jedoch überwiegend in Göteborg und in Frankreich auf, arbeitete jedoch auch in Deutschland und in Spanien. Diese Einflüsse und das „nomadische“ Dasein der späteren Europapolitikerin führten auch dazu, dass Malmström vier Sprachen flüssig und zwei weitere gut verständlich spricht, was ihr während ihrer Tätigkeit als Forscherin in Staatswissenschaft an der Universität Göteborg auch zum Vorteil gereichte.

Noch in ihrer Jugend schloss sich Cecilia Malmström der Folkpartiet, der schwedischen Volkspartei, an in der sie ab 1997 geradezu eine Rekordkarriere verbuchen konnte, denn bereits 2007 nahm sie die Position direkt unter dem Parteiführer Jan Björklund ein, eine Position, die sie dann jedoch 2009 zugunsten der Europapolitik ablegte, da sie mehr Zeit für ihre Arbeit als Kommissionärin in Europa benötigte zu der sie die wenige Jahre zuvor gewählte bürgerliche Regierungsallianz gewählt hatte.

Auch wenn sich Cecilia Malmström  bereits wissenschaftlich stark mit Europa beschäftigt hatte, so kam das politische Europaengagement erst mit ihrer Ernennung zur Europaministerin im Jahre 2006. In diesem Rahmen erreichte Malmström internationales Aufsehen als sie eine Million Unterschriften sammelte um den ständigen Umzug der Europapolitiker zwischen Brüssel und Straßburg zu beenden, auch wenn dieses Unterfangen von Beginn an zum Scheitern verurteilt war. Am 22. Januar 2010 trat Cecilia Malmsträm dann jedoch als Europaministerin zurück und wurde Schwedens Europakommissionärin, die sich vor allem um Asylfragen, Migrationsfragen und organisierte, grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung kümmerte. Während Malmström in Schweden wegen ihrem Einsatz in Europa nahezu zu einer Ikone erhoben wird, werden viele ihrer Meinungen im Ausland als zu schwedenbetont und als nationalistisch betrachtet und entsprechend kritisiert. Malmström wurde bei den Europawahlen im Mai 2014 in Schweden als Schlüsselfigur betrachtet.


Am 10. September 2014 wurde Cecilia Malmström von Jean-Claude Juncker zu Europas Handelskommissionärin nominiert und wird sich daher um sämtliche Handelsabkommen kümmern, unter anderem die viel diskutierte Freihandelszone Europas mit den USA.

15. Mai 1470: Karl Knutsson wird dreimal König Schwedens 
15. Mai 1807: Carl Wilhelm Böttiger, der wissenschaftliche Lyriker Schwedens 
15. Mai 1897: Stockholmausstellung, fast eine Weltausstellung 
15. Mai 1914: Die baltische Industrie- und Handwerksausstellung in Malmö 
15. Mai 1971: Die erste Pride-Parade in Örebro
15. Mai 2005: Das Aeroseum in Göteborg, ein flughistorisches Museum 

Copyright: Herbert Kårlin

Visit Göteborg!