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Samstag, 7. Juni 2014

Die schwedische Politikerin Anna-Greta Leijon

Am 7. Juni 1988 musste Anna-Greta Leijon, die erst 1987 von Ingvar Carlsson zur Justizministerin ernannt worden war und damit die erste Justizministerin Schwedens wurde, die keinerlei Jurastudium hinter sich hatte, wegen der sogenannten Ebbe Carlsson Affäre von ihrem Amt zurücktreten. Allerdings beendete dies nicht ihre politische Karriere, denn noch im gleichen Jahr wurde sie erneut ins Parlament gewählt und die Vorsitzende des Finanzausschusses. Selbst als Anna-Greta Leijon 1990 wegen internen politischen Schwierigkeiten als Vorsitzende des Ausschusses zurücktrat, so erhielt sie bis zu ihrer Rente regelmäßig Regierungsaufträge, unter anderem beim schwedischen Fernsehen und als Direktorin des Skansen in Stockholm.

Anna-Greta Leijon war am 30. Juni 1939 als Tochter eines Gefängniswärters in Stockholm geboren worden. Bereits als Schülerin engagierte sie sich im Jugendverband der Antialkoholiker und zeigte sich als Kämpferin gegen jeden Alkoholkonsum. Nach ihrem Abitur begann Leijon im Herbst 1960 Staatswissenschaft an der Universität Uppsala zu studieren und trat gleichzeitig dem Jugendverband der Sozialdemokraten bei. Noch bevor die Studentin irgendein Examen ablegte, heiratete sie und verließ die Universität - um jedoch bereits 1964 im Vorläufer des schwedischen Arbeitsamts beschäftigt zu werden, mit der Aufgabe Frauen beim Zugang zum Arbeitsmarkt zu helfen.

Der politische Aufstieg von Anna-Greta Leijon begann dann im Jahre 1970, als sie in die Regionalregierung der Region Stockholm als Vertreterin der Sozialdemokraten gewählt wurde. Nur drei Jahre später wurde Leijon in das Parlament gewählt und zum Staatsrat ernannt sowie von Olof Palme als stellvertretende Arbeitsmarktministerin eingesetzt. Als Staatsrat trat Leijon dann besonders hervor, als sie nach der Geiselnahme am 24. April 1975 im Schnellverfahren die deutschen Terroristen abschob und anschließend knapp einer Entführung durch die RAF entging. Diese Berühmtheit half ihr im Jahre 1982 dabei, als die Sozialdemokraten in Schweden wieder an die Macht kamen, unmittelbar das Amt als Arbeitsmarktministerin zu erhalten. Anna-Greta Leijon stolperte mit der Ebbe Carlsson Affäre letztendlich an mangelnden juristischen Kenntnissen.


7. Juni 1876: Josefina von Leuchtenberg wird Königin in Schweden
7. Juni 1905: Schweden und Norwegen gehen getrennte Wege
7. Juni 1907: Sigvard Bernadotte verzichtet auf Titel und Thron
7. Juni 1988: Die Ebbe Carlsson Affäre und der Tod von Olof Palme
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Copyright: Herbert Kårlin

Freitag, 7. Juni 2013

Die Ebbe Carlsson Affäre und der Tod von Olof Palme

Im Laufe der Zeitgeschichte Schwedens wurden die Sozialdemokraten immer wieder von Affären betroffen, die dazu führten, dass leitende Politiker zurücktreten mussten. Eine dieser Affären zwang auch die schwedische Justizministerin Anna-Greta Leijon am 7. Juni 1988 zum Rücktritt, da sie vertrauliches Material zum Mord an Olof Palme an den Verleger Ebbe Carlsson weitergegeben hatte, den sie zudem mit Polizeiarbeit beauftragte. Aber trotz ihres Verhaltens wollten die Sozialdemokraten die Politikerin als Justizministerin behalten und nur die Drohung aller anderer Parteien bei einem Misstrauensvotum gegen die Ministerin zu stimmen, führte zum Rücktritt.

Das Problem begann bereits am 28. März als Anna-Greta Leijon dem schwedischen Ministerpräsidenten Ingvar Carlsson mitteilte, dass die kurdische Partei PKK am Mord von Olof Palme beteiligt sei, aber die Beweise noch fehlten. Eigentlich hatte die Sicherheitspolizei die Aufgabe nach Beweismaterial zu suchen, aber da diese Zeit benötigte, aber die Regierung eine schnelle Aufklärung suchte, entschied sich Anna-Greta Leijon einem bekannten Journalisten die Aufgabe zu übergeben und ihn mit Vollmachten auszustatten, die allerdings nicht registriert im Safe eingeschlossen wurden.

Unbekannt ist wie die schwedische Abendzeitung Expressen Wind von der etwas merkwürdigen Affäre bekam. Jedenfalls bat der Journalist Per Wendel ab dem 30. Mai Anna-Greta Leijon um nähere Auskünfte, die jedoch nur sehr ausweichende Antworten gab, jedoch nach einem einem Telefongespräch am 1. Juni ihre Vollmacht an Ebbe Carlsson unmittelbar registrierte und das Papier als streng geheim sicher verwahren wollte. Aber es war zu spät, die Geschichte nahm ihren Lauf und mehreren leitende Personen mussten ihren Beruf aufgeben, darunter auch der Chef der Sicherheitspolizei. Wie viel der Ministerpräsident Ingvar Carlsson wusste, ist bis heute unbekannt, ebenso wenig wie die Spur PKK eine Resultat brachte. Heute gehören die Akten in Fragen der kurdischen Bewegung längst zum Material über das die Polizei verfügt und das noch nicht im Archiv vergessen wird.


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Copyright: Herbert Kårlin