Donnerstag, 3. Januar 2019

Die Einführung der Citymaut in Stockholm

Noch 2002 versprachen die Sozialdemokraten der schwedischen Hauptstadt dass es in Stockholm keine Citymaut geben werde, ein Versprechen, das nicht sehr lange hielt, denn bei den folgenden Wahlen benötigte die Partei die Unterstützung der Grünen um regieren zu können. Die wichtigste Forderung der Grünen war jedoch eine Citymaut einzuführen um die Luft in Stockholm zu verbessern und den Autoverkehr zu reduzieren. Dass um diese Zeit eine bedeutende Mehrheit der Stockholmer gegen diese Gebühr war, spielte bei allen folgenden Entscheidungen kaum eine Rolle. Um die Bürger überzeugen zu können, entschieden sich die Sozialdemokraten sogar dazu ihren Bürgern die aufkommenden Kosten zu verschweigen.

Um das Projekt der Citymaut bis zur Reichstagswahl im Herbst 2006 zu klären, entschied man sich in Stockholm, trotz des Widerstands der Bürger, ab 3. Januar 2006 versuchsweise eine Citymaut einzuführen, ein Versuch, der am 31. Juli des gleichen Jahres abgeschlossen sein sollte und eine Bewertung ermöglichen sollte. Nach Abschluss des Tests kamen Meinungsforscher zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen, was die Grünen Stockholms dazu veranlasste eine manipulative Volksbefragung durchzuführen, unter anderem auch mit dem Versprechen, dass sämtliche Einnahmen aus der Citymaut dem Straßenunterhalt und den öffentlichen Verkehrsmitteln Stockholms zurückgeführt werde. Das Ergebnis davon war, dass 51,5 Prozent der Stockholmer der Einführung der Citymaut zustimmten.

Zum 1. August 2007 wurde entsprechend eine permanente Citymaut in Stockholm eingeführt, jedoch mit veränderten Regeln. Da in Schweden städtische Brücken- und Straßengebühren nur für neue Straßen und Brücken verlangt werden dürfen, übernahm die Regierung die Entscheidung und setzte eine Straßensteuer als Citymaut fest, wobei die Einnahmen als ganzes dem Staatsbudget zugerechnet werden, das die Regierung nach Entscheidungen des Parlaments verteilen kann. Es zeigte sich auch, dass die Unterhaltskosten für die Citymaut enorm waren. Um auch später keinen Widerstand aufkommen zu lassen, gab es nach der festen Einführung der Citymaut in Stockholm keinerlei offizielle Analyse mehr hinsichtlich der Rentabilität der Steuer oder dem Vorteil für die Stockholmer Luft.


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3. Januar 1760: Der Matallurgist und Zeichner Reinhold Angerstein
2. Januar 1824: Die Morgenzeitung Stockholms Dagblad
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2. Januar 1926: Gustaf Lagerheim, der Gründer der Pollenanalyse
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Copyright: Herbert Kårlin

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