Posts mit dem Label Regierungsreform werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Regierungsreform werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Montag, 6. Juni 2016

Die Regierungsreform des Jahres 1809

Auch wenn der schwedische Nationaltag erst seit 1983 gefeiert wird, so geht er auf drei sehr wichtige Ereignisse zurück, denn am 6. Juni 1523 wurde Gustav Vasa zum König gewählt, am 6. Juni 1809 wurde von König Karl XIII. die bedeutendste Regierungsreform Schwedens unterzeichnet und am 6. Juni 1974 wurde auch die jüngste Regierungsform Schwedens unterschrieben. Mit welchem der Daten der Nationaltag tatsächlich in Verbindung zu bringen ist, bleibt daher eine Diskussionsfrage. Das logische Datum wäre vermutlich der 6. Juni 1809, denn an diesem Tag ging ein Teil der Macht des Königs auf den Reichstag über, was der erste Schritt zum modernen Schweden war.

Die Ursache der Regierungsreform des Jahres 1809 ist zum einen dabei zu suchen, dass man die Diktatur des Königs Gustav III. für immer brechen wollte, zum anderen aber auch nicht zur Freiheitszeit zurückkehren wollte, als der König kaum eine Entscheidungsgewalt hatte und die Mitglieder des Reichstags durch Bestechungen nur das eigene Wohl im Sinne hatte, was das Land ebenfalls in schwere Probleme stürzte. 1809 wollte man daher eine Reform schaffen, die die Macht des Königs eindeutig regelte, aber auch  dem Reichsrat eine klare Aufgabe schuf, die dem Volke zu Gute kommen sollte.

Das Ergebnis der Regierungsreform des Jahres 1809 war daher, dass dem König zwar die Leitung des Landes übertragen wurde, jedoch nur in Zusammenarbeit mit Ministern und Staatssekretären. Das Steuerrecht wurde in seinen Grundlinien ganz dem Reichstag übergeben, die Rechtsgebung wurde in mehrere Bereiche aufgeteilt, bei der der König nur über die wirtschaftliche Linie allein entscheiden konnte und die Rechtsprechung unterlag ab 1809 dem Obersten Gerichtshof, dessen Mitglieder allerdings vom König ernannt wurden. Natürlich erhielt der König dadurch weiterhin eine bedeutende Machte, aber das Staatssystem war nun in vier Bereiche geteilt, die eine eindeutig Aufgabe hatten, eine Grundlage, die auch bei der Reform des Jahres 1974 weitgehend beachtet wurde.

Copyright: Herbert Kårlin

Mit Stena Line nach Schweden

Freitag, 6. Juni 2014

Die schwedische Regierungsreform des Jahres 1974

Als sich nach dem ersten Weltkrieg in Schweden der Parlamentarismus durchsetzte, stellte man sehr bald fest, dass die Regierungsform aus dem Jahre 1809 völlig veraltet war und in mehreren Punkten auch nicht mehr angewandt wurde. Während nach den alten Bestimmungen der König über die Regierungsbildung entscheiden konnte und nur tolerierte dass dies von der Regierung durchgeführt wurde, war die Rückkehr in eine totalitäre Königsmacht jederzeit möglich. Auch wenn aus diesem und ähnlichen Gründen die Forderung nach einer moderneren Regierungsform schnell wuchs, so sollte es noch bis zum 6. Juni 1973 dauern bis das Parlament mehrheitlich dafür stimmte eine Regierungsreform vorzunehmen.

Was jedoch als moderne Regierungsreform gedacht war, wurde letztendlich eine Kompromisslösung, denn die königliche Erbfolge (Thronfolge) wurde beibehalten, auch wenn diese 1979 nachträglich noch geringfügig geändert wurde. Der König verlor mit der Reform, die am 1. Januar 1975 in Kraft trat, lediglich seinen politischen Einfluss, sollte jedoch weiterhin Schweden nach Außen repräsentieren. Obwohl die Sozialdemokraten, die bei der Ausarbeitung der Regierungsreform an der Macht waren, in ihrem Parteiprogramm eine Republik in Schweden vorsahen, so wagte die Partei es nicht den König abzuschaffen, da das Königshaus für die Mehrheit der Bürger als unantastbar galt.

Die Regierungsreform wurde bereits vom ersten Tag an auch aus anderen Gründen kritisiert, da die Sozialdemokraten auch eine Möglichkeit geschaffen hatten die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit durch eine parlamentarische Abstimmung außer Kraft zu setzen, da diese Freiheit notwendige soziale Reformen verhindern könne. Dies ist auch einer der Gründe, dass es bis heute keine echte Pressefreiheit in Schweden gibt und nahezu jedes offizielle Dokument als geheim eingestuft werden kann und eine Veröffentlichung dadurch zum Staatsverrat werden kann. Aber trotz der zahlreichen Kritiken wurde diese Regierungsreform bis heute nur in wenigen Punkten nachgebessert.


6. Juni 1523: Gustav Vasa, der berühmteste König Schwedens
6. Juni 1654: Kristina von Schweden, die widerspenstige Königin
6. Juni 1809: König Karl XIII. von Schweden
6. Juni 1891: Dövas Tidning, eine Zeitschrift für Taube
6. Juni 1970: Kernenergie und Kernreaktoren in Schweden
6. Juni 1973: Jackie Arklöfs Weg zum Verbrecher
6. Juni 1983: Der schwedische Nationaltag
6. Juni 2003: Der Ostindiensegler Götheborg wird vom Stapel gelassen

Copyright: Herbert Kårlin

Montag, 7. April 2014

Louis De Geer an der Spitze der Macht Schwedens

Louis De Geer, der am 18. Juli 1818 in Finspång geboren wurde und am 24. September 1896 in Kviinge starb, leitete unter Oscar II. eine völlig neue politische Situation in Schweden ein, da er nicht nur für einige der bedeutendsnten Reformen des 19. Jahrhunderts verantwortlich war, sondern am 7. April 1858 im Alter von nur 40 Jahren zum Justizminister ernannt wurde und am 20. März 1876 zum ersten Ministerpräsident Schwedens ernannt wurde und damit die Liberalisierung Schwedens einleitete und auch die erste nicht königliche Regierung des Landes einsetzte.

Louis De Geer machte für seine Zeit eine ausserordentliche Karriere, die er vor allem einer wichtigen Entscheidung verdankte, denn als er sich für ein Studium an der Universität Uppsala entschied, legte er seine persönlichen Neigungen für Kunst und Literatur zur Seite und wählte Jura, da er sicher war sich damit auch ernähren zu können. Auf Grund der Beziehungen seiner Familie und seiner adeligen Herkunft gelang es De Geer bereits im Alter von 25 Jahren im Staatsministerium für Justiz zu arbeiten und damit im Zentrum des politischen Geschehens zu stehen. Schon um diese Zeit zeigte sich auch seine liberale Neigung, denn neben seiner Arbeitszeit veröffentlichte Lars Johan Hierta auch einige seiner literarischen und politischen Werke in denen er sich, unter andem, für die Abschaffung der Titel bei der Anrede einsetzte und sich für die Anwendung eines allgemeinen Sie (Ni) aussprach.

In seiner Position als Justizminister Schwedens gelang Louis De Geer auch die bedeutendste Reform des schwedischen Regierungssystems, das rund 100 Jahre lang gültig bleiben sollte. 1865 gelang es ihm, zum Erstaunen des gesamten Volkes und Adels, die Standesregierung abzuschaffen, die aus den vier Ständen Adel, Priester, Bürger und Bauern zusammensetzte. An die Stelle der Stände setzte er das Zweikammernsystem, auch wenn dies vorübergehend zu einer bedeutende Krise Schwedens führte. Langfristig gelang es De Geer jedoch mit dieser Reform Schweden zum Wohlstand zu führen. Als De Geer 1880 alle politischen Ämter ablegte, zog er sich allerdings nicht vollkommen aus der Politik zurück und blieg auch ohne Position politisch und literarisch sehr aktiv.


7. April 1908: Ebba Lindqvist, Gedichte vom Meer und dem Bohuslän 
7. April 1914: Die drei Berufe des Schweden Albert Theodor Gellerstedt 
7. April 1953: Dag Hammerskjöld, eine schwedische Legende 
7. April 1990: Brand auf der M/S Scandinavian Star bei Lysekil im Bohuslän

Copyright: Herbert Kårlin