Mittwoch, 13. November 2013

Die Entscheidung für den Europabeitritt in Schweden

Als die wahlberechtigte Bevölkerung Schwedens am 13. November 1994 durch einen ratgebenden Volksentscheid seine Meinung zu einem Beitritt des Landes in die Europäische Union ausdrücken durfte, stimmten 52,3 Prozent der Schweden für einen Beitritt und 46,8 Prozent dagegen. Wie wichtig die Bevölkerung diese Wahl nahm, zeigte sich auch der hohen Wahlbeteiligung, denn man zählte an den Urnen 83,3 Prozent der Wähler, was 6.510.055 Personen entspricht.

Der „Wahlkampf“ wurde indes nicht nur von den Politikern ausgetragen, die aus wirtschaftlichen Gründen so schnell wie möglich zu Europa gehören wollten, sondern es hatten sich auch zwei große Gruppen gebildet, die die Bevölkerung zu einem „JA“ oder einem „Nein“ beeinflussen wollten. Beide Gruppen erhielten von der Wirtschaft sehr hohe Zuschüsse, wobei die Gruppe der Europa-Gegner allerdings noch heute aktiv ist und auf den Austritt Schwedens aus Europa hinarbeitet, wenn auch mit weitaus geringeren finanziellen Mitteln als zu Beginn und bis Mitte der 90er Jahre und sich die andere Gruppe nach dem Volksentscheid auflöste.

Im Grunde war diese Volksumfrage jedoch überflüssig, denn bereits am 12. Dezember 1990 hatte das Parlament dem Beitritt zugestimmt, am 17. Mai 1991 hatte sich die Reichsbank der europäischen Valuta angeschlossen, am 1. Juli 1991 reicht der schwedische Ministerpräsident Ingvar Carlsson den Antrag in Europa ein und am 1. Oktober 1991 erklärte sein Nachfolger, Carl Bildt, dass Schweden in allen Punkten mit Europa zusammenarbeiten wird. Die Ursache dafür war eine bedeutende Regierungskrise, verbunden mit einer umfassenden Wirtschaftskrise. Um von allen Fehlentscheidungen der Regierung abzulenken, wurde die Europafrage als ideale Lösung in den Vordergrund gestellt. In der Tat wollte man jedoch verhindern, dass immer mehr Großunternehmen das Land verließen. Hätte das Volk mehrheitlich mit „Nein“ geantwortet, so hätte dies an der politischen Entscheidung absolut nichts geändert, da die Entscheidung längst vor dem Volksentscheid stand.


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Copyright: Herbert Kårlin

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