Freitag, 27. Dezember 2013

Tobias Billström, schwedischer Migrationsminister

Tobias Billström wurde am 27. Dezember 1973 in Malmö geboren und studierte sowohl in Cambridge als auch in Lund philosophische Geschichtswissenschaft. Sein Studienschwerpunkt war dabei die britische Kolonialherrschaft in Indien und Jamaika. Bereits während seines Studiums engagierte sich Billström in der Jugendorganisation der Moderaterna. Bereits 2002 wurde der Politiker dann ins Parlament gewählt und im Folgejahr wurde er der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Ausbildung und Forschung. Ab 2005 beschäftigte sich Billström dann mit der Migration und zeichnete sich vor allem dadurch aus, dass er die Asylpolitik der Sozialdemokraten bekämpfte.

Als die Moderaterna und damit Fredrik Reinfeldt 2006 in Schweden an die Macht kamen, wurde Tobias Billström am 6. Oktober 2006 zum Migrationsminister ernannte und er trat seine Karriere bereits mit einem Skandal an, denn es zeigte sich, dass der neu ernannte Minister bisher keine Fernsehgebühr bezahlt hatte. Erstaunlich war bei seiner Ernennung jedoch nicht nur, dass er jahrelang gegen schwedische Bestimmungen verstoßen hatte, sondern auch, dass er nicht mehr wie seine Vorgänger im Auswärtigen Amt seinen Sitz hatte, sondern im Justizdepartement Platz nahm, eine symbolische Handlung für seine spätere Ideologie und Politik.

Die wichtigsten Änderungen mit dem Antritt von Tobias Billström als Migrationsminister waren, dass nicht mehr die Asylpolitik im Zentrum stand, sondern der Schwerpunkt auf die Arbeitskrafteinwanderung gesetzt wurde, parallel zur Einführung einer Unterstützung für Rückwanderer. Mit dieser Politik sollten Arbeitskräfte, die in Schweden Mangelware waren, vorrangig aufgenommen werden und jene, die nicht mehr benötigt wurden mit Hilfe einer Unterstützung zur Rückkehr in die Heimatländer geleitet werden, eine Politik, die Billström bis heute als Entwicklungshilfe bezeichnet. Im Jahre 2012 zeichnete sich Tobias Billström dadurch aus, dass er dafür sorgte, dass Kinder von Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung ein Recht zum Schulgang in Schweden haben, allerdings mit Argumenten, die von den Media teilweise als rassistisch betrachtet wurden und ohne zu garantieren, dass diese Kinder nicht von der Ausländerpolizei an den Schulen aufgelauert wurden um die Eltern zu finden.


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Copyright: Herbert Kårlin

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