Freitag, 15. Januar 2016

Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet)

Auch wenn Rickard Falkvinge die Website der schwedischen Piratenpartei (Piratpartiet) bereits am 1. Januar 2006 online gab und die offizielle Eintragung als Partei erst am 15. Februar des gleichen Jahres erfolgte, geht die Gründung der Piratpartiet auf den 15. Januar 2006 zurück, denn an diesem Tag entstand das erste Parteiprogramm, das sich damals vor allem auf Urheberrecht und den Schutz von Warenzeichen erstreckte. Die Grundidee dabei war vor allem das private vom wirtschaftlichen Recht zu trennen, zum Beispiel private Downloads zu erlauben, jedoch gewerbsmäßige zu verbieten.

In jenen Jahren entstanden in etwa 70 Länder Piratenparteien, die in einigen Ländern kaum beachtet wurden, in anderen bald einen beachtlichen Erfolg verbuchen konnten.Da in Schweden in dieser Zeit mehrere bedeutende Gesetze in Vorbereitung waren, die das Persönlichkeitsrecht einschränken sollten und zudem die Site The Pirate Bay juristische Probleme bekam, gehörte Schweden zu den Ländern in denen sehr viel über die Piratpartiet gesprochen wurde und schon 2009 bekam die junge Partei ein Mandat im Europaparlament. Die Hoffnungen im Jahre 2010 auch in das schwedische Parlament einzuziehen, erfüllten sich jedoch nicht, denn die Piratenpartei erreichte gerade einmal ein Prozent an Wählerstimmen und lag damit unterhalb der Sperrgrenze.

Die Piratpartiet arbeitete anschließend ein vollständiges Parteiprogramm aus und präsentierte sich 2014 erneut in den lokalen, nationalen und europäischen Wahlen, ohne jedoch, im Gegensatz zu Deutschland, auch nur in die Nähe der notwendigen Stimmen zu kommen, denn die die Diskussion über Persönlichkeitsrechte hatte sich längst nach rechts verlagert und die politische Diskussion ging überwiegend über die Sverigedemokraterna, Fragen der Integration und der Fremdenfeindlichkeit. Seit dieser Zeit liegt die schwedische Piratenpartei wieder in der Startposition, ohne jedoch die Medien auf sich aufmerksam machen zu können. Auf Grund der mittlerweile relativ geringen Anzahl an Mitgliedern ist auch die finanzielle Position der Piratpartiet in Schweden sehr angespannt.

Copyright: Herbert Kårlin

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